| TV-Beitrag »Rüstungsexportbericht«
(Auszug) Geschäfte für die deutsche Wirtschaft abschließen, so lautete der Auftrag des Kanzlers in der vergangenen Woche. In den Vereinigten Arabischen Emiraten wurde schließlich ein Waffengeschäft. 32 fabrikneue Spürpanzer Fuchs im Wert von 160 Millionen Euro. Und während der Kanzler hochzufrieden ist über den Verkauf der deutschen Spürpanzer, sorgen Waffengeschäfte für einen bitteren Nachgeschmack beim Koalitionspartner.Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen »Deutschland hat im letzten Jahr die Kriegswaffenexporte vervierfacht,
belegt die Statistik. Besonders hoch ist der Anteil deutscher Waffenbauteile, die entgegen
aller Absprachen in Krisengebiete immer wieder auftauchen.« Jürgen Grässlin, Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinte Kriegsdienstgegner »Wir müssen einfach sehen, seitdem
Rot-Grün an der Macht ist, haben sich die Rüstungsexporte eher gesteigert. Die
Bundesrepublik Deutschland liegt im weltweiten Vergleich auf Platz drei oder vier - je
nachdem im Jahr schwankend - der weltweiten Rüstungsexporteure und steht damit diametral
im Widerspruch zu dem, wofür Rot-Grün damals angetreten ist.« Der seinerzeit geplante Verkauf von Leopard II Panzern an die Türkei hat rot-grün beinah in eine handfeste Krise gestürzt. Seit dem, so sagen CDU und CSU, handhabe die Bundesregierung Rüstungsexporte außerordentlich locker. Erich G. Fritz, CDU/CSU-Experte für
Außenwirtschaft Über das Spürpanzer-Geschäft der letzten Woche in Arabien, so sagt die Union, müsse noch geredet werden. Und auch darüber, dass sich der Kanzler vehement dafür einsetzt, das Waffenembargo gegen China aufzuheben. TV-Beitrag »Rüstungsexportbericht« von Marcus Overmann am 10.03.2005 im ARD-Morgenmagazin
|